Urteil aus dem Tal der Ahnungslosen?

Diese Frage stellt man sich im Blick auf die vorsitzende Richterin Ellen Best bei der Begründung ihres Urteils gegen Olaf Latzel.

Immerhin blieb sie mit 4 Monaten Gefängnisstrafe, umgewandelt in eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 90,- € = 8100,- € knapp über dem gesetzlichen Mindestmaß von 3 Monaten im Falle einer Verurteilung wegen „Volksverhetzung“. Damit würde Olaf Latzel, sollte das Urteil auch in der Berufung Bestand haben, nicht als vorbestraft gelten und das Urteil nicht in seinem Führungszeugnis auftauchen. Insofern ein relativ „gnädiges“ Urteil.

Dennoch dürfte dieses Urteil sowohl der Bremischen Kirche als auch möglicherweise sonst Konsequenzen gegen Olaf Latzel eröffnen.

Die Urteilsbegründung der Richter weist jedenfalls reichlich Fragen auf. Auch Richterin Ellen Best scheint sich, wie zuvor schon die Staatsanwältin, strictement zu weigern, wesentliche entlastende Fakten zur Kenntnis zu nehmen:

  • - Was Olaf Latzel gesagt hatte, war nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Insofern fehlt der Anklage von vornherein das für die Volksverhetzung wesentliche Element der Öffentlichkeit. Daß Olaf Latzel der Veröffentlichung 6 Monate später zustimmte, als er im Detail nicht mehr vor Augen hatte, was er wie formuliert hatte, widerspricht dem nicht.
  • - Daß Olaf Latzel den Mitschnitt sofort aus dem Netz nehmen ließ und sich für einige Formulierungen entschuldigte.
  • - Daß er sehr glaubhaft dargelegt hat, daß der wohl alles entscheidende Begriff „Verbrecher“ nicht auf Homosexuelle allgemein, sondern auf diejenigen gemünzt war, die gegen ihn und die Gemeinde in verschiedener Weise aggressiv geworden waren.
  • - Daß er geistlich sehr präzise den Unterschied zwischen Sünder und Sünde darlegte.

In alledem stellt sich die Frage, ob Richterin und Staatsanwältin wirklich so ahnungslos sind, daß sie nicht unterscheiden konnten,

daß Olaf Latzel zwar in scharfen Worten verschiedene Verstöße gegen Gottes Schöpfungsordnung gegeißelt hat, aber meilenweit davon entfernt war, zum Haß oder gar zu tätlichen Übergriffen gegen diese Menschen aufzurufen.

Es ist doch auch die Frage: auf welcher Seite standen und stehen denn die tatsächlichen Hetzer und Aggressoren in Bremen: bei Olaf Latzel und St. Martini oder der Homo- und Genderszene in Bremen? Von wem gingen denn tatsächliche Übergriffe aus?

Wenn Richterin Best dann betont, daß sie das Urteil auch vor dem Hintergrund des derzeit herrschenden Meinungsklimas getroffen habe, dann dürfte deutlich werden, in welche Richtung sie das Meinungsklima beeinflussen wollte, und zwar wohl eindeutig nicht nur im Sinne „daß der Umgang miteinander wieder respektvoller wird“, sondern mit ganz klarer inhaltlicher Stoßrichtung.

Ich befürchte deshalb, daß Pastor Ulrich Rüß mit seiner Einschätzung nicht völlig danebenliegt: daß nämlich die Entscheidung des Gerichts „ein politisches Urteil in einem politischen Prozeß sei“ und der Richterspruch „mit Volksverhetzung weniger zu tun habe als mit dem Willen, an Olaf Latzel ein Exempel zu statuieren“.

Beten wir weiter für Olaf Latzel und St. Martini. Der Verteidiger hat bereits Berufung angekündigt, nötigenfalls bis zum Bundesverfassungsgericht. Bibeltreue Christen und alle wahrhaftigen Menschen, die das Recht auf freie Meinungsäußerung und Religionsausübung verteidigen wollen, sollten unterstützend hinter Olaf Latzel und St. Martini stehen.

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